Pressemitteilung zu Bleicherode (28.10.2010)

Leider haben Bündnis 90/Die Grünen in Bleicherode keine Parteimitglieder.

Wir sind deshalb auch nicht im Stadtrat Bleicherode und damit auch nicht im Umweltausschuss vertreten. Das sollte sich ändern um solchen Gefahren, die zur Zeit in Bleicherode ins Haus stehen, zu begegnen.

Ist es dem Druck der schmalen Kommunalhaushalte geschuldet, das z. Zt. die Mitglieder von Gemeinde- und  Stadträten  im Südharz  jedem Antrag auf Ansiedlungsbegehren zustimmen? Ansiedlungen, die der Region keinen Nutzen bringen, sondern kurz-, mittel- und langfristig auf Grund der Beeinträchtigung der Lebensräume durch Luft-, Wasser- und Bodenbelastungen, vom Lärm ganz zu schweigen, die Hoffnungen auf wirtschaftlichen Aufschwung ad absurdum führen. Bei Bekanntwerden umweltrelevanter Beeinträchtigung für die Lebensqualität werden  Bewohner abwandern und ein Zuzugbegehren ausbleiben.

In Heringen hinterließ die einst mit großen Versprechungen angetretene Fa. Umweltdienste Brand aus Osterode /Niedersachsen verbrannte Erde. Die Altlasten sind Zeugen bis heute. In Kleinbodungen liegt immer noch der Mantel des Schweigens über dem in der DDR unter mysteriösen Umständen eingelagerten Giftmüll. (80 Fässer) In Bleicherode trägt der Steuerzahler für die Sickerwasser vom Dachsberg seit Jahren die Folgekosten.

Die Sundhäuser wehren sich nach der Einengung ihres Lebensraumes und ihrer Lebensqualität durch die Autobahn zu recht gegen noch mehr Lärm und Luftbelastung, obwohl es Alternativstandorte in ebenfalls günstiger Lage an der Autobahn gibt.

Die Erschließung des Industriebgebietes Goldene Aue lässt nichts Gutes ahnen, wenn die Entscheidungsträger nicht mehr auf Qualität sondern nur noch auf Quantität stehen. Das dürfen wir uns, aber erst recht nicht den kommenden Generationen zumuten. Unsere Verantwortung reicht weiter als bis zum nächsten Wahltermin..

Jetzt aktuell eine Anlage nach Bleicherode, die nirgendwo sonst erwünscht ist?

Die Bündnisgrünen werden den Umweltnetzwerkexperten Jürgen Koch aus Hamburg kurzfristig um sachgerechte Aufklärung vor Ort bitten. Wenn der Termin feststeht, wird in der Presse informiert.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

GRÜNE fordern mehr demokratische Beteiligungsrechte im Land Thüringen und auf kommunaler Ebene (10.09.2010)

GRÜNE fordern mehr demokratische Beteiligungsrechte im Land Thüringen und auf kommunaler Ebene

Dieter Lauinger, Sprecher des Landesverbandes von B90/Die Grünen in Thüringen, besuchte am Donnerstag dieser Woche den Kreisverband der Bündnisgrünen in Nordhausen. Die Liste der aktuellen Themen reichte von der Thematik Integration auch in Thüringen, dem Umgang mit der Problematik „Sitzenbleiben“, über die Finanzierung Freier Schulen bis hin zu kommunalpolitisch aktuellen Themen der Region, wie die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung vor Entscheidungen auch im Stadtrat.

Die Bürger haben ein Recht auf rechtzeitige Einbindung in Planungen und Mitsprache. Die von den Bürgern gewählten  Stadträte sollten in Ihren Entscheidungen den  Wählerwillen berücksichtigen und erkennen lassen. Die demokratische Mehrheitsentscheidung obliegt nach der Anhörung der interessierten Bürgerschaft immer dem Stadtrat.

Angesichts einer wachsenden Demokratieverdrossenheit und sinkender Wahlbeteiligungen müssen die Mitwirkungsrechte auf allen Ebenen gestärkt werden.

Das bedeutet u.a. auch mehr Informationen und Stadtgespräche vor Stadtrats- und Kreistagsentscheidungen.

Dieter Lauinger sprach in diesem Zusammenhang auch die Herabsetzung des Wahlalters ab dem 16. Lebensjahr an.

„Gerade die Wahlalterabsenkung wäre eine gute Gelegenheit auch jüngere Menschen in den politischen Entscheidungsprozess einzubinden und ihnen zu signalisieren, dass ihre Meinung wichtig ist und ihre Stimme gehört wird,“ so der Landeschef der Thüringer Grünen bei seinem Besuch in Nordhausen.

Gisela Hartmann
Vorstand

Pressemitteilung zum Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode (02.09.2010)

Landtagsabgeordneter Dirk Adams von Bündnis 90/Die Grünen besichtigte in dieser Woche gemeinsam mit Bündnisgrünen aus dem Eichsfeld, dem Kyffhäuserkreis und Nordhausen das Abfallwirtschaftszentrum Nentzelsrode im Landkreis Nordhausen. Die stellv. Landrätin Jutta Krauth und Arndt Forberger von den Südharzwerken standen den Grünen für alle Fragen zur Verfügung.
Der Landtagsabgeordnete verwies darauf, dass durch die Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetztes die flächendeckende Einsammlung des Bioabfalls getrennt vom Restabfall ab 01.01 2015 konsequent zu erfolgen hat. "Da hat der Landkreis Nordhausen die Nase vorn, da die Biotonne schon vor Jahren eingeführt wurde", so Adams. Der Bioabfall wurde in der Biogasanlage zu Biogas verwertet, das in einem Blockheizwerk in Strom umgewandelt wurde.
Das innovative Abfallwirtschaftszentrum hat durch Missmanagement im TVN und nicht sachgerechte Vertragsgestaltungen zwischen den verschiedenen Partnern des Abfallwirtschaftszentrums Synergien eingebüßt, die wieder hergestellt und ausgebaut werden müssen.
"Wir wollen unseren Bioabfall und den Restabfall in Nordthüringen verarbeiten" so Michael Hoffmeier, Mitglied des Kreistages im Eichsfeld.
Es gilt jetzt im Abfallzweckverband Nordthüringen konsequent eine langfristige Konzeption gemeinsam zu erarbeiten, an der der Abfallzweckverband, die Südharzwerke und der Landkreis Nordhausen als entsorgungspflichtige Körperschaft gleichermaßen zu beteiligen sind, um Arbeitsplätze in der Region zu sichern, hoffentlich neue zu schaffen und insbesondere die Abfallgebühren für die Bürger stabil zu halten.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Landespolitikerin besucht Nordthüringen (09.08.2010)

Bündnis 90/Die Grünen sind seit einem Jahr wieder im Landtag vertreten.

Anja Siegesmund, Fraktionsvorsitzende der Bündnisgrünen im Thüringer Landtag, besuchte die Jahreshauptversammlung der Grünen Jugend Thüringens, die an diesem Wochenende zum ersten Mal in Nordhausen stattfand.

Die Fraktionsvorsitzende nutzte diese Gelegenheit für ein Informationsgespräch mit den bündnisgrünen Stadträten und Professor Jörg Arnsmeyer, sachkundiger Bürger im Bauausschuss des Stadtrates .

"Es gibt für mich viele Gründe in Zukunft öfter von Erfurt nach Nordhausen zu reisen. Der drohende Gipsabbau in der Rüdigsdorfer Schweiz, das Thema Bildung, kommunale Finanzwirtschaft und immer wieder das Thema Bürgerbeteiligung in den Kommunen" so Anja Siegesmund. Bei einem Rundgang durch die Altstadt am Sonntag begegnete sie zahlreichen Gottesdienstbesuchern. Auch Peter Laucke (Musikhaus Laucke), Initiator vieler Veranstaltungen in der "Kurzen Meile" in der Nordhäuser Altstadt. Er berichtete der Landtagsabgeordneten von der großen Sorge vieler Nordhäuser, dass das Fällen der Bäume und das Abreißen des Fachwerkhauses dem Altstadtcharakter des Platzes als Tor zur Altstadt nicht gerecht werden. Vor allem das fehlende Mitspracherecht der Bürger bei der Planung durch die Politik, das will er verändert wissen.

Frank Tuschy, Leiter des beliebten Kinderkirchenladens, brachte seine Hoffnung erneut zum Ausdruck, dass niemand Hand an die sauerstoff- und schattenspendenden Linden legen wird und die traditionellen Gemeindefeste auch weiterhin auf dem vertrauten Platz, aufgewertet durch die geplanten Investitionen im Umfeld, stattfinden können.

Peter Kube, Pfarrer in Nordhausen nutzte die Begegnung mit der Landespolitikerin, um sie für den 07.10. 10 in die Blasii-Kirche zur Veranstaltung "Erhaltung des Regenwaldes/Klimawandel" unter Mitwirkung der bekannten "GROPO SAL" einzuladen.

Eine Veranstaltung, für die auch der Nachhaltigkeitsrat des Landes Thüringen gewonnen werden soll.
"Mit dieser Veranstaltung bauen wir die Brücke zwischen dem Schutz der Bäume auf dem Blasiiplatz und dem Erhalt des Regenwaldes" so Pfarrer Peter Kube.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Stadtentwicklung (05.08.2010)

Stadtentwicklung ist eine besondere Herausforderung an jede Stadtverwaltung und an jeden Stadtrat. Die Initiative zur langfristigen Stadtentwicklung liegt bei der Stadtplanung. Die Entscheidung für die Umsetzung der Stadtentwicklungskonzepte der Verwaltung verantwortet der Stadtrat.
Die Verwaltung und der Stadtrat arbeiten im Auftrag der Bürger für die Bürger. Dies setzt aber Bürgerbeteiligung voraus.
Bürger, die in die Entscheidungsprozesse des wichtigsten Themas Stadtentwicklung einbezogen werden, identifizieren sich mit ihrer Stadt.
Sie werden sie lieben und sich für ihre Belange engagieren. Eine Stadt, die auf Dauer attraktiv werden will, braucht solche Bürger, die das Leben in der Stadt weiterentwickeln helfen.
Wenn z.Z. ein neues Cafe in der Kranichstraße entsteht, entwickelt sich im Bereich Blasii-Kirchplatz /Kranichstraße und um den Märchenbrunnen
ein Platz der Kommunikation und Geselligkeit. Er wird bestimmt von der Beschaulichkeit der Altstadt, wie wir sie am vergangenen Wochenende zum Altstadtfest mit vielen Besuchern erleben konnten. Hier wird Nordhausen liebenswert und attraktiv.
Interessierte Bürger wollen in die Entscheidungen heutiger und zukünftiger Stadtplanungen einbezogen werden.
Bürger wollen sich über Sachverhalte und Zielvorstellungen informieren, ihre Wünsche und Vorstellungen in die Beratungen einbringen. Nur so kann Stadtentwicklung nachhaltig erfolgreich sein.
Beispiele mangelnder Bürgerbeteiligung sind u. a. das Industriegebiet "Goldene Aue", der Autohof bei Sundhausen und aktuell die bevorstehende Entscheidung zur weiteren Nutzung und Neugestaltung des Blasii-Kirchplatzes.

Am 31. Juli war Abgabetermin für Bewerber im Wettbewerb zum Blasii-kirchplatz. Das Preisgericht und die Sachverständigen tagen am 31.08.10.
Die Information der Sachverständigen und die Entscheidung für die besten Konzepte durch das Preisgericht werden in einer Sitzung vollzogen.
Das heißt, weder die Stadträte, noch die von den Fraktionen benannten Sachverständigen erhalten zwischen Kenntnisnahme der Unterlagen und Entscheidung eine Bedenkzeit. Sie können weder in Ausschüssen noch mit der Öffentlichkeit kommunizieren. Für ein städtebaulich bedeutendes und finanziell aufwendiges Projekt ist dies ein bedenklicher Vorgang, der dem Demokratieverständnis und -anspruch der Bürger nicht gerecht wird.

Bündnis 90/Die Grünen schlagen deshalb vor, dass die Konzepte der Wettbewerber öffentlich ausgestellt werden, so dass die Bürger sich mit den Ideen für die Neugestaltung des Blasii-Kirchplatzes vertraut machen können.
In einem Stadtgespräch sollten die Preisrichter und die Sachverständigen die Möglichkeit haben mit den Bürgern in einen konstruktiven Dialog zu treten.
Bündnis 90/Die Grünen halten diese Kultur der Bürgerbeteiligung für vertrauensbildend und zukunftweisend für unsere Stadt.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Parkkonzeption (23.07.2010)

Bündnis 90/Die Grünen haben im November 2009 im Stadtrat einen Antrag auf Erarbeitung einer umfassenden Nordhäuser Parkkonzeption eingebracht. Die Beschlussfassung und Umsetzung stehen noch aus.

Nordhausen hat das Potential neben „Hochschulstadt“ auch als „Parkstadt“ bekannt zu werden. „Parkstadt“ ist zum einen ein Wohlfühlfaktor für die Bürger von Nordhausen und Umgebung aber auch ein weicher Standortfaktor für Zuzugwillige. Darüber hinaus könnte es ein nicht unbedeutender Tourismusfaktor werden, wenn die Nordhäuser Verwaltung und die Stadträte die Chance ergreifen, mit Bendeleben und Ebeleben eine Nordthüringer Parklandschaft zu entwickeln. Die Barockanlagen beider Orte und der Nordhäuser Villenpark aus der Gründerzeit sind für diesen Anspruch durchaus geeignet.

Eine Anbindung an die „Gartenträume“ von Sachsen Anhalt in Blankenburg, Ballenstedt, Roseburg, Langenstein und Degenershausen würde diesen Effekt verstärken, so die Planungsvorschläge der Nordhäuser Bündnisgrünen.

Die Parklandschaft in unserer Stadt besteht aus der Promenade, dem wunderschönen Meyenburgpark in der Innen- bzw. Oberstadt, dem Förstemannpark und dem Gelände des ehemaligen Alten Friedhofs als Wohngebietspark besonders im Osten der Stadt. Das Gehege könnte als Sport-, Konzert- und Openair-Park ausgebildet werden. Der größte und besonders bei Familien wegen der Tiere beliebte Stadtpark erfährt gerade eine intensivere Pflege und erfreuliche Qualifizierung als Freizeit – und Aktivpark mit ökologisch wertvollen Akzenten. Durch den architektonisch und dendrologisch bedeutsamen Villenpark Hohenrode erhält die Parklandschaft Nordhausen wissenschaftliches und architektonisches Potential. Offen ist noch das Schicksal des Lindenhofes.

Die Verwirklichung der Idee „Parkstadt Nordhausen“ ist wie vieles andere in unserer Stadt nur in einer konzertierten Aktion von Verwaltung, Politik, Wirtschaft, Schulen/Fachhochschule, Vereinen, Verbänden und ehrenamtlich engagierten Bürgern zu erreichen.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Bildung, die primäre Ressource Deutschlands (22.07.2010)

Das Thema Bildung und insbesondere das Thema Schulreform stehen seit Jahren auf der Tagesordnung von Kommunalparlamenten, Parteien, aber auch von Lehrern und Eltern. Das Volksbegehren in Hamburg zum längeren gemeinsamen Lernen hat neue Diskussionen entfacht.

Einig ist man sich darüber, dass Bildung die primäre Ressource Deutschlands für eine gelingende Zukunft ist.

Nicht die Zahl der Strukturveränderungen, von Schulnetz- und Schulentwicklungsplanungen, nicht Programme und Grundsatzdiskussionen, sondern einzig und allein das Bemühen um erstklassige Bildung durch alle gesellschaftlichen Kräfte führen zu einer leistungsstarken jungen Generation, die so vor Arbeitslosigkeit bewahrt werden kann.

Bündnis 90/Die Grünen beginnt am 29.07.10 um 18.30 Uhr eine öffentliche Diskussionsreihe zum Thema Bildung. Gast des Abends ist die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Thüringer Landtag, Astrid Rothe-Beinlich . Die Veranstaltung findet im Ratskeller in Nordhausen statt.

Gisela Hartmann
Kreisvorstand

 

Thema Verkehrsentwicklung (11.06.2010)

Pressemitteilung

Am Donnerstag dieser Woche tagte der Kreisverband der Bündnisgrünen zu dem neben Mitgliedern auch zahlreiche Gäste gekommen waren, um sich zu dem wichtigen und spannenden Thema Verkehrsentwicklung in Nordhausen zu informieren. Matthias Schlegel, Referent für Bau, Landesentwicklung und Verkehr der grünen Landtagsfraktion ließ über die Situation der Stadtentwicklungs- und Verkehrsplanung in Nordhausen berichten.

Er begrüßte den im Stadtrat Nordhausen eingebrachten Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zum integrierten Verkehrskonzept für Nordhausen. Dies sollte  in das zu aktualisierende Stadtentwicklungskonzept eingebunden werden.

Bei diesen Planungen müsse berücksichtigt werden, dass vor der Verkehrsbewältigung die Verkehrsvermeidung stehe. Dazu sei die Planung von Quartieren zu empfehlen in denen Menschen wohnen, arbeiten und einkaufen können.

Die Stadt Nordhausen benötige zudem eine Vision, wo die Stadt in 20 Jahren stehen wolle. Wie hoch solle der Anteil des Fußverkehrs, des Radverkehrs, der Straßenbahn, des Busses und des Autos sein? Nur wenn sich die Verantwortlichen hier zu Zielen entschlössen, könnten diese auch verfolgt und erreicht werden. Hierfür gebe es eine Vielzahl von erfolgreichen Beispielen in vergleichbaren Städten. So sei in Freiburg durch konsequenten Ausbau der Straßenbahn der Anteil der Straßenbahn nahezu so hoch wie der des Autoverkehrs. Dies spare der Stadt jährlich Millionen, da sie wesentlich weniger Verkehrsfläche erhalten und zur Verfügung stellen müsse. Ein Straßenbahnbenutzer brauche durchschnittlich nur 20 Quadratmeter öffentliche Verkehrsfläche. Dagegen schlage ein Kraftfahrzeug mit 150 Quadratmeter zu Buche. Man könne sich leicht ausrechnen, wie viel Geld gespart werden könnte. Ganz zu schweigen vom positiven Einfluss auf die Umweltbilanz durch eine geringere Versiegelung.

Die Grüne Landtagsfraktion plant derzeit die Erstellung eines Konzeptes für einen landesweiten Thüringen Takt. Vorbild hierfür ist die erfolgreiche Einführung eines solchen Taktes in der Schweiz und in Rheinland-Pfalz. Der Planungszeitraum für dieses Konzept beträgt 20 Jahre. Kernpunkt ist die Planung vom Ende her. Erst wird der gewünschte Taktfahrplan aufgestellt. Dann wird so investiert, dass dieser erreicht werden kann. In der Schweiz führt dies sogar soweit, dass in allen größeren Städten die Züge genau zur vollen oder halben Stunde abfährt. Damit können die Fahrgäste sich die Reiseplanung faktisch sparen, so Matthias Schlegel. Der Thüringen Takt könnte es ermöglichen, dass alle Verkehrsmittel eng miteinander vernetzt werden. So wird dann endlich auch das Umsteigen zwischen Bahn und Bus, Straßenbahn und Anruf-Sammel-Taxi funktionieren. Nordhausen oder sogar Nordthüringen sollten sich schon mal als Modellregion bewerben, schlägt Gisela Hartmann vor.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Stadtentwicklungs- und Verkehrsplanung in Nordhausen (10.06.2010)

Am Donnerstag dieser Woche tagte der Kreisverband der Bündnisgrünen zu dem neben Mitgliedern auch zahlreiche Gäste gekommen waren, um sich zu dem wichtigen und spannenden Thema Verkehrsentwicklung in Nordhausen zu informieren. Matthias Schlegel, Referent für Bau, Landesentwicklung und Verkehr der grünen Landtagsfraktion ließ über die Situation der Stadtentwicklungs- und Verkehrsplanung in Nordhausen berichten.

Er begrüßte den im Stadtrat Nordhausen eingebrachten Antrag der Grünen Stadtratsfraktion zum integrierten Verkehrskonzept für Nordhausen. Dies sollte  in das zu aktualisierende Stadtentwicklungskonzept eingebunden werden.

Bei diesen Planungen müsse berücksichtigt werden, dass vor der Verkehrsbewältigung die Verkehrsvermeidung stehe. Dazu sei die Planung von Quartieren zu empfehlen in denen Menschen wohnen, arbeiten und einkaufen können.

Die Stadt Nordhausen benötige zudem eine Vision, wo die Stadt in 20 Jahren stehen wolle. Wie hoch solle der Anteil des Fußverkehrs, des Radverkehrs, der Straßenbahn, des Busses und des Autos sein? Nur wenn sich die Verantwortlichen hier zu Zielen entschlössen, könnten diese auch verfolgt und erreicht werden. Hierfür gebe es eine Vielzahl von erfolgreichen Beispielen in vergleichbaren Städten. So sei in Freiburg durch konsequenten Ausbau der Straßenbahn der Anteil der Straßenbahn nahezu so hoch wie der des Autoverkehrs. Dies spare der Stadt jährlich Millionen, da sie wesentlich weniger Verkehrsfläche erhalten und zur Verfügung stellen müsse. Ein Straßenbahnbenutzer brauche durchschnittlich nur 20 Quadratmeter öffentliche Verkehrsfläche. Dagegen schlage ein Kraftfahrzeug mit 150 Quadratmeter zu Buche. Man könne sich leicht ausrechnen, wie viel Geld gespart werden könnte. Ganz zu schweigen vom positiven Einfluss auf die Umweltbilanz durch eine geringere Versiegelung.

Die Grüne Landtagsfraktion plant derzeit die Erstellung eines Konzeptes für einen landesweiten Thüringen Takt. Vorbild hierfür ist die erfolgreiche Einführung eines solchen Taktes in der Schweiz und in Rheinland-Pfalz. Der Planungszeitraum für dieses Konzept beträgt 20 Jahre. Kernpunkt ist die Planung vom Ende her. Erst wird der gewünschte Taktfahrplan aufgestellt. Dann wird so investiert, dass dieser erreicht werden kann. In der Schweiz führt dies sogar soweit, dass in allen größeren Städten die Züge genau zur vollen oder halben Stunde abfährt. Damit können die Fahrgäste sich die Reiseplanung faktisch sparen, so Matthias Schlegel. Der Thüringen Takt könnte es ermöglichen, dass alle Verkehrsmittel eng miteinander vernetzt werden. So wird dann endlich auch das Umsteigen zwischen Bahn und Bus, Straßenbahn und Anruf-Sammel-Taxi funktionieren. Nordhausen oder sogar Nordthüringen sollten sich schon mal als Modellregion bewerben, schlägt Gisela Hartmann vor.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Menschenkette am 24.4.2010

Aufruf zur Menschenkette gegen Atomkraft am 24.4.2010

Stadtgestaltung braucht Bürgerbeteiligung (12.04.2010)

Kaum ein Thema bewegt z.Z. die Bürger der Stadt Nordhausen mehr als die Gestaltung des Blasiikirchplatzes und des Einkaufszentrums am Pferdemarkt. Dieser zentrale Punkt in der Stadt liegt den Bürgern auch deshalb am Herzen, weil seine Gestaltung das Stadtbild maßgeblich über die nächsten Generationen prägen wird. Doch die Stadtverwaltung hat es versäumt im Vorfeld der Ausschreibung Realisierungswettbewerb Blasiikirchplatz das offene Gespräch zu suchen und die Wünsche der Bürger aktiv aufzunehmen.

Der zu diesem Thema vor knapp einem Monat von Bündnis 90/Die Grünen organisierte öffentliche Workshop führte zu aktiver Beteiligung der Bevölkerung. Um die Bürger auch weiterhin zu informieren und ihre Interessen wahr- und aufzunehmen, findet am 14.4.2010 um 19:00h im Ratskeller ein weiterer Workshop für alle Interessierten statt. Diesmal steht das spezielle Thema Verkehrsführung in Nordhausen auf der Tagesordnung. Nach einer kurzen Einführung durch Prof. Jörg Arnsmeyer von der Fachhochschule Nordhausen haben die Teilnehmer wiederum die Möglichkeit, ihre Wünsche und Vorstellungen, aber auch ihre Bedenken zu äußern. Ein Vorschlag, der sicherlich zu weitergehenden Diskussionen führen wird, liegt bereits vor: die Sperrung des Pferdemarkts für den Autoverkehr. Doch darf sich beim Thema Verkehr der Blick nicht auf den Pferdemarkt verengen, sondern muss das Geschehen in der gesamten Stadt im Auge behalten. Auch hier sind weitere Vorschläge dringend erforderlich, da das aktuelle Verkehrskonzept der Stadt noch aus den 90er Jahren stammt.

Speziell eingeladen sind Vertreter der Stadt, der Kirchengemeinde und der angrenzenden Geschäfte, sodass eine breite Kompetenz vertreten sein dürfte. Die Veranstalter laden alle Interessierten herzlich ein, auch ihrer Meinung Gehör zu verschaffen. Sie werden die Ideen in die Gremien der Stadt weitertragen und so diese Veranstaltungen zu einem Forum für Nordhäuser Bürger Nordhausens machen.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Straßenbau für die Gipsindustrie auf Kosten der Steuerzahler (6.4.2010)

Die Bedrängnis der Kommunen durch wegbrechende Einnahmen für die kommunalen Haushalte wird größer. Da müssen Prioritäten gesetzt werden. Vorausschauend sollte die Förderung der Bildung und des Mittelstandes als Investitionen in die Zukunft in den kommunalen Haushalten gesichert werden. Die nachhaltig wirkende Infrastruktur muss sorgfältig am Bedarf orientiert geplant werden.

Ellrich gehört ebenfalls zu den Kommunen mit angespannter Haushaltslage.

Um so unverständlicher ist es für die Bündnisgrünen des Landkreises, dass für die Sanierung der Zu- und Abfahrtsstraße zu den Gipssteinbrüchen am Rüsselsee sage und schreibe 800 000 Euro im Haushalt eingestellt wurden.

Die Begründung des Bauamtsleiters der Stadtverwaltung, man habe bei einer Verkehrszählung festgestellt, dass die Straße häufig und nicht nur von Anwohnern sondern von LKW-Fahrer genutzt wird, schlägt ja wohl dem Fass dem Boden aus, entrüstet sich die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Gisela Hartmann. Wenn von einem Bedarf für LKW Fahrer die Rede ist , dann sind es vorrangig die Schwerlasttransporte der Gipsindustrie, die nicht nur den wertvollen Rohstoff Gips aus unserer Landschaft herausschleppen, ihn in der Region in Ellrich nur zu einem geringen Anteil verarbeitet und mit ihrem Hauptsitz als Steuerzahler ebenfalls nicht im Landkreis Nordhausen angesiedelt ist. Wenn jemand diese Straße bezahlen soll, dann doch wohl die Hauptnutznießer, und zwar die Gipsindustrie. Wenn das Land Thüringen die eingenommenen Mittel der so genannten Fördermittelabgabe, die pro Tonne Gestein durch die abbauenden Unternehmen zu zahlen sind, für Investitionen in der Region nachweislich investieren würde, wäre dies eine Verhandlungsgrundlage.

Hier wird der Steuerzahler über Umwege für etwas zur Kasse gebeten, was er nicht verursacht hat und wofür auch kein vorrangiger Bedarf besteht. Angesichts des desolaten Zustandes der Kreis- und Landesstraßen nach diesem Winter ist die Generalsanierung einer Zu- und Abfahrtsstraße aus kommunalen Mitteln und dafür nicht gedachten Fördermitteltöpfen des Landes überhaupt nicht zu rechtfertigen.

Doch genau hier sieht Gisela Hartmann die Schwächen der Finanzwirtschaft des Landes und des Thüringer Bergamtes. Die Vergabe der Mittel für die Förderabgabe ist völlig undurchsichtig. Auch erfolge durch das Bergamt keinerlei Kontrolle der tatsächlich abgebauten Rohstoffmenge, moniert sie. Wir haben klare Hinweise, dass die jährliche Tonnage höher ist als die gezahlte Feldesabgabe. Seitdem das Bergamt mit Duldung des zuständigen Ministeriums in den Hauptbetriebsplänen auf die Angaben zur geplanten Fördermenge verzichtet, ist für die am bergrechtlichen Verfahren beteiligten Dritten wie z.B. die Kommunen, Behörden oder Verbänden überhaupt keine Kontrolle der Abbaumengen möglich. Die statistischen Angaben des Landesamtes sind insofern nicht korrekt. Wir werden zu dieser Thematik über unsere Abgeordneten im Thüringer Landtag eine Anfrage starten, kündigt Hartmann an.

Fraktion B90/Die Grünen

Workshop Stadtentwicklung am 10.3.2010

Die Grünen sind erst seit 2009 wieder im Stadtrat vertreten. Sie widersprechen der Praxis in der Stadt Nordhausen Vorlagen der Verwaltung im Stadtrat beschließen zu lassen, ohne ein Mitsprache- und Gestaltungsrecht der Bürger zu ermöglichen, wie es im Fall des Bibliothekneubaues und aktuell zum Realisierungswettbewerb Blasiikirchplatz erfolgt ist. Diese Praxis verletzt nach Auffassung der Bündnisgrünen elementares, demokratisches Recht auf Partizipation der Bürger, die an der langfristigen Stadtentwicklung teilhaben möchten. Die Folge dieses politischen Handelns führt zur Politverdrossenheit und zum Verlust der Identifikationsbereitschaft der Bürger mit ihrer Stadt.

Für interessierte Bürger bieten Bündnis 90/Die Grünen am 10.03.2010 um 19.00 Uhr im Ratskeller einen Workshop zur Durchführung des Realisierungswettbewerbes „Freianlagen Blasiikirchplatz“ an.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Presseinformation Arbeitsgruppe Baum (25.02.2010)

Es ist an der Zeit, in der Stadt und im Landkreis Nordhausen auch im Angesicht knapper werdender Kassen Werte zu erhalten, um Steuermittel zu sparen.

Werte, das sind auch die sauerstoffspendenden und CO2 verarbeitenden Bäume in unserer Stadt und im Landkreis. Ein ausgewachsener Baum schluckt in einer Stunde mehr als 2 kg Co2 und spendet in der gleichen Zeit mehr als 2 kg lebenserhaltenden Sauerstoff. Für jeden gefällten Baum fordert das Gesetz zu Recht eine Ersatzvornahme, von denen jeder Baum Kosten von 300 – 500 € verursacht. Ein neugepflanzter Baum braucht 15 bis 20 Jahre, ehe er funktionstüchtig wird. Um für einen einzigen ausgewachsenen Baum einen ökologischen Ausgleich zu erzielen bedarf es weit mehr als hundert Neuanpflanzungen.

Warum werden gerade gesunde starke Buchen im Lager Dora gefällt, warum stellt man funktionstüchtige Linden auf dem Blasiikirchplatz zur Disposition?

Warum wird nicht der als Wettbewerbssieger gekürt, der einen den Naturhaushalt, den Klimaschutz fördernden und den Finanzhaushalt schonenden Vorschlag unterbreitet?

Bündnis 90/Die Grünen haben bereits im November mit Erfolg den Antrag im Stadtrat eingebracht, die „Arbeitsgruppe Baum“ im Umweltamt der Stadt wieder zu aktivieren, um Projekte wie den Blasiikirchplatz und Lager Dora, um nur 2 aktuelle Fälle aufzugreifen, aktiv mitberaten zu können. Darüber hinaus erwarten die Bündnisgrünen eine nachhaltigere ressortübergreifende Ausschussarbeit im Stadtrat und im Kreistag. Nachhaltige Stadt- und Kreisentwicklung kann nur gemeinsam mit der Verwaltung, der Politik, der Wirtschaft und der Bürgerschaft ganzheitlich gelingen.

Gisela Hartmann
Fraktionsvorsitzende

Der Landtagsabgeordnete Dirk Adams arbeitet für Nordthüringen

Nordhausen - Altendorf 1 (Mecklenburg`s Hof)

Der Erfurter Landtagsabgeordnete von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Dirk Adams richtet sein Abgeordnetenbüro als Grünes Regionalbüro für die Landkreise Nordhausen, Eichsfeld und den Kyffhäuserkreis in der Stadt Nordhausen ein. Im Rahmen einer Einweihungsfeier mit zahlreichen Gästen stellte er am Freitag, dem 12. Februar 2010, im historischen Ambiente der Nordhäuser Altstadt in „Mecklenburg`s Hof“ die Ziele und Arbeitsschwerpunkte seiner Tätigkeit für Nordthüringen in den kommenden Jahren vor.

„Ich möchte mit meiner Arbeit die Tätigkeit des Landtages für die Nordthüringer transparenter machen und die Themen Nordthüringens im Landesparlament stärker zur Geltung bringen“, so Dirk Adams. Ein besonderes Herzensanliegen sind ihm die verstärkte Nutzung erneuerbarer Energien in der Region. BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN wollen Thüringen bis 2050 komplett von fossilen Energieträgern abkoppeln. Dazu möchte der grüne Ingenieur und heutige Landtagsabgeordnete Dirk Adams besonders die Kommunen und Landkreise vor Ort ermuntern. Dies könnte sowohl durch weitere Erleichterungen bei der Planung solcher Anlagen geschehen als auch durch das stärkere Engagement von kommunalen Eigenbetrieben, so Adams.

Wichtige Themen im sozialen Bereich sind für ihn die Unterstützung des Ausbildungssektors sowie des Volksbegehrens „Für eine bessere Familienpolitik“. Adams: „Das Leben für die Menschen in Nordthüringen soll trotz durchaus schwieriger Umstände lebenswert sein.“ Dazu gehören auch eine Landwirtschaft ohne Gentechnik sowie ein angemessener Naturschutz, wie ihn die Pläne zu einem Biosphärenreservat Südharz vorsehen. Der von den Nordthüringer Grünen im Verbund mit Kommunen, Verbänden und Vereinen seit Jahren organisierte Widerstand gegen den Raubbau in der Natur und die  Landschaftszerstörung wird ebenfalls ein Schwerpunkt der Arbeit des Landtagsabgeordneten sein.
„Mit meiner Arbeit möchte ich die politische Diskussion in der Region verstärken, Anstöße geben und auch konkrete Projekte voranbringen“, stellt er die Perspektive seines Einsatzes dar. Dazu wird er monatlich regelmäßig in Nordhausen, im Eichsfeld und im Kyffhäuserkreis persönlich zu konkreten Sprechzeiten anwesend sein. Darüber hinaus ist das Büro in der Nordhäuser Altstadt regelmäßig besetzt, so dass Bürgerinnen und Bürger auch kurzfristig ihre Wünsche und Probleme dort vortragen können. Der Leiter des Abgeordnetenbüros Norbert Sondermann aus Heiligenstadt wird dienstags von 10 bis 18 Uhr und Mittwochs von 10 bis 16 Uhr erreichbar sein. Selbstverständlich können auch zu jeder anderen Zeit ein Termin im Büro vereinbart werden.

„Diese Büroeröffnung wurde durch die Wählerinnen und Wähler möglich, die mit ihrer Stimme für den Einzug von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in den Thüringer Landtag sorgten. Dafür möchte ich mich an diesem Tag noch einmal recht herzlich bedanken“, sagte Adams abschließend.

Kontakt:

Abgeordnetenbüro Dirk Adams
Altendorf 1
99734 Nordhausen
Leitung: Norbert Sondermann
Tel.: 03631-687341
Mobil: 0160-97392174
wahlkreisbuero@dirkadams.de

Für Rückfragen: Pressesprecher Oliver Will, Tel. (0361) 3772666

V.i.S.d.P. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Landtagsfraktion Thüringen

Stadtratsnachlese von Bündnis 90/Die Grünen

Zwei gewichtige Projekte für die Stadtregion standen u.a. auf der Tagesordnung des Stadtrates am 03.02.10: das Industriegebiet „Goldene Aue“ und die europaweite Ausschreibung zur Neugestaltung des Blasii-Kirchplatzes. Heute reagieren die Bündnisgrünen zunächst auf das Industriegebiet.

Das Industriegebiet „Goldene Aue“ lehnen die Bündnisgrünen von Beginn der Planungen ab. Versiegelung von 100 ha Ackerland im Zeitalter des menschheitsbedrohenden Klimawandels ist für Bündnis 90/Die Grünen nicht zu akzeptieren. Es ist an der Zeit, das für das Bauen von Großprojekten auf wertvollen landwirtschaftlichen Böden keine Fördermittel mehr gewährt werden. Fördermittel sollten für großflächige Ansiedlungen nur im Zusammenhang mit Beseitigung von Altlasten vergeben werden. Die Landwirtschaft kann und will auf ihre Flächen nicht verzichten und außerdem ist Flächenversiegelung kein Beitrag zum lokalen Klimaschutzprogramm .

Der Erfolg des jahrelangen Widerstandes der Bürgerinitiative Goldene Aue und der Bündnisgrünen sowie von Einzelpersonen hat immerhin dazu geführt, dass der Krumbach und der Leimbach nicht mehr überbaut werden sondern in ihrem ökologischen Wert erhalten bleiben. Der Hochwasserschutz ist aus Kostengründen immer noch am HQ100 orientiert, geplant, was im Extremfall Windehausen nicht schützen kann.

Das Aussterben des Hamsters (Rote Liste) ist nicht so vergnüglich, wie das Gelächter der Stadtratsmitglieder zu diesem Tagesordnungspunkt vermuten ließ.
Das Aussterben des Hamsters ist ein Indikator für die Gefährdung des ökologischen Gleichgewichts, und deshalb ist es von besonderer naturschutzrechtlicher Bedeutung für die Standortgenehmigung eines Industriegebietes. Diese Bedrohung des Hamsters sollte der Verwaltung und den Politikern ihrer Verantwortung gemäß Anlass geben, zu Entscheidungen von gravierenden Planungen wie in der „Goldenen Aue“ intensiver nachzufragen und nach weniger bedenklichen Lösungen zusuchen.

Zur Zeit verfügt der Stadtrat nur über zwei bündnisgrüne Stimmen. Da gilt es noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten, um Entscheidungen im Stadtrat zu mehr Nachhaltigkeit im Interesse heutiger und kommender Generationen im Südharz mehrheitlich zu beschließen.

Gisela Hartmann

30 Jahre Bündnis 90 / Die Grünen (13.01.2010)

Am 13. Januar 1980 wurde die Grüne Partei in der Bundesrepublik Deutschland gegründet. Aus Anlass dieses Geburtstages blicken auch die Nordhäuser Grünen zurück.

Die Grüne Partei auf dem Boden der DDR zu gründen, war damals undenkbar. Umweltpolitische Themen waren Verschlusssache. Die SED-Politik war Maß aller Dinge – nicht die Realität von Umweltverschmutzung, mangelnde Umweltpolitik und Umweltbildung.

Umweltverbände im klassischen Sinne gab es nicht. Wohl aber Facharbeit zum Beispiel der Ornithologen. Im Kulturbund der DDR war das Thema Umwelt im Rahmen des URANIA - Programms, so auch in Nordhausen angesiedelt. Aber auch dort waren nur Themen und Inhalte zugelassen, die der Staatsnorm entsprachen.

Die schlechten Luftverhältnisse, die alarmierende Wasserqualität vieler Seen und Flüsse, die Bodenerosionen, der Zustand der Wälder, mangelnder Verbraucherschutz u.a.m. beunruhigten die Bürger. Es fehlte die politische Bildung zum Thema ökologische Verantwortung global und lokal.

In Nordhausen wurde deshalb 1983 „unter dem Dach“ der Kirche das Kirchliche Umweltseminar gegründet, das von der Staatssicherheit bis nach dem Mauerfall überwacht wurde. Die Mitglieder des Umweltseminars übernahmen das zum Abriss vorgesehene alte Küsterhaus der Blasii-Gemeinde hinter der Blasii-Kirche, sanierten es in Eigeninitiative mit Spenden, Darlehen und Fördermitteln. So wurde das Küster- und Kantorenhaus, das den Namen „Cafe Konzil“ – als Erinnerung an den weltweiten konziliaren Prozess für Gerechtigkeit , Frieden und Bewahrung der Schöpfung - erhielt, vor dem Verfall bewahrt. Das Cafe Konzil wurde nach der Wende zum „Grünen Haus“ mit Schüler-Cafe, Gründungs Ort für den ADFC, der Tschernobylhilfe der Dritte-Welt- Initiative. Das Kinderumweltseminar, der Verein Big Dipper und der BUND waren neben der Umweltbibliothek im Haus des kirchlichen Umweltseminars untergebracht.

Auf Einladung des Kirchlichen Umweltseminars trafen sich im Januar 1990 im Blassii-Gemeindesaal Vertreter des BUND, des NABU, von Greenpeace und der Grünen Partei aus Westdeutschland mit Umwelt- und Naturengagierten aus Nordhausen. Es dauerte nicht lange und es etablierten sich diese Umweltorganisationen auch im Südharz.

Am 05.01.1990 ergriffen Mitglieder des Kirchlichen Umweltseminars die Initiative zur Gründung der Grünen Partei in Nordhausen. Die Gründungsversammlung fand im Altendorfer Gemeindehaus statt.

Bündnis 90 und die Grüne Partei schlossen sich erst im Mai 1993 zu der Partei Bündnis 90 /Die Grünen in Deutschland zusammen. Im Brennpunkt bündnisgrüner Politik stehen bis heute die Umwelt- und Antiatombewegung, Friedenspolitik und soziale Gerechtigkeit.

Hinzugekommen sind eine solide Finanzpolitik, das Thema Nachhaltigkeit und der Klimawandel. Dass diese Themen mehr denn je in der Lokalpolitik ihren Niederschlag finden dafür stehen die Grünen auf der Landes- Kreis- und Kommunalebene in Thüringen und auch in Nordhausen.

 

Gisela Hartmann
Kreisvorstand

URL:http://www.gruene-nordhausen.de/partei/archiv/2010/