15.03.2013

Carsten Meyer informierte in Nordhausen über Änderungen beim kommunalen Finanzausgleich

Im Januar beschloss der Landtag die Neustrukturierung des kommunalen Finanzausgleichs. Was ändert sich für die Gemeinden? Was sollten in den Parlamenten und Ausschüssen Aktive darüber wissen? Carsten Meyer, finanzpolitischer Sprecher der Thüringer Grünen, stand jetzt Interessierten im Ratskeller Rede und Antwort.

"Wir Grüne tragen die Neuregelung mit. Sie soll logischer sein und ein Gewinn für die kommunale Selbstverwaltung", sagte er. Gerechter wird es damit in Thüringen jedoch nicht unbedingt zugehen. "Das Problem ist, dass immer vom Durchschnitt ausgegangen wird. Nun sind eben andere benachteiligt oder mit etwas Pech auch wieder die gleichen Kommunen." Der Unstrut-Hainich-Kreis sei beispielsweise auch nach der neuen Berechnungsgrundlage pleite, sagte Meyer.

Dass sich etwas ändern musste, hält er für notwendig. "20 Jahre lang wurden die Gemeinden und Bürger mit einer im Vergleich zu Sachsen oder Sachsen-Anhalt guten finanziellen Ausstattung ruhiggestellt. Sobald man die Landesgrenze überschreitet, merkt man, dass dort etwa bei der Straßenbeleuchtung und der Dorferneuerung gespart wurde." Nun sei das nicht mehr haltbar, da Thüringen weniger eigene Einnahmen hat und von Zuweisungen aus Deutschland und der EU abhängig ist. Die aktuelle Förderperiode endet 2013, danach sinken die Zuwendungen um ein Drittel. Da das Land seine Einnahmen kaum erhöhen kann, müssen in Zukunft die Gemeinden selbst mehr erwirtschaften durch Steuern und Gebühren.

"Wenn sachlich diskutiert würde, wäre das ein Gewinn, aber es kann auch eine realpolitische Katastrophe werden, dass es keine zweckgebundenen Zuweisungen etwa für Kultur mehr geben wird", so Meyer.

Grünen-Kreissprecher John Dauert begrüßt die Stärkung der Kommunen. Bei sinkenden Einnahmen müsste auch über das Sparen nachgedacht werden. "Wie lange kann man sich hier ein Theater noch leisten oder die Straßenbahn? Auch Schulstandorte müssen dem demografischen Wandel angepasst werden", so Meyer. Hier sind die Grünen vorangegangen. Professor Jörg Arnsmeyer berichtete, dass die kürzlich vorgestellte Studie auf großes Interesse gestoßen sei, sie demnächst im Kulturausschuss vorgestellt würde und er schon mit interessierten Lokalpolitikern Gespräche geführt habe.

Martin Wiethoff / 15.03.13 / TA



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