05.03.2014

Verkehrsminister muss Prioritäten beim Straßenbau setzen

Foto: Manfred Sauke / CC BY-SA 3.0

Christian Darr: Einweihung des Tempo 30-Schilds in Ilfeld ist eine Farce

Die für heute im Terminkalender von Verkehrsstaatssekretärin Inge Klaan angekündigte „Enthüllung eines Tempo 30-Schilds“ ist nach dem Standpunkt der Nordhäuser Bündnisgrünen eine Farce.

„Wir begrüßen die Ausweisung der Tempo 30-Zone in Ilfeld. Damit wird die Sicherheit aller VerkehrsteilnehmerInnen, vor allem von Kindern und älteren Menschen erhöht“ sagt Kreissprecher Christian Darr. Er ergänzt, im Hinblick auf die Aussage Klaans, sie wäre lieber mit einem Fördermittelbescheid nach Ilfeld gekommen: „Die CDU täuscht die Menschen auch weiterhin mit ihren Versprechen zu neuen Straßenbauprojekten. Das Thüringer Verkehrsministerium setzt jedoch keine Prioritäten bei den Anmeldungen für den Bundesverkehrswegeplan." Darr fordert von der Landesregierung „endlich der Realität ins Auge zu blicken. Das Geld für Aus- und Neubau ist ebenso begrenzt wie für den Erhalt des bestehenden Straßennetzes.“

Er versteht die Enthüllung des Tempo 30-Schilds in Ilfeld daher als ersten Schritt „den Menschen, zumindest in Ilfeld, einen kleinen Schluck reinen Wein einzuschenken. Die Ortsumgehung scheint damit für die CDU keine Priorität zu haben.“

„Bisher wird in den einzelnen Regionen versprochen, was die jeweiligen GesprächspartnerInnen vermeintlich hören wollen.“ Die „Sundhäuser Berge“ bei Nordhausen sind nach den Worten von Darr dafür ein gutes Beispiel: „Vom CDU-Bundestagskandidaten im Wahlkampf 2005 vollmundig versprochen, blieb die Staatssekretärin bis heute bei Terminen in Nordhausen immer wieder unverbindlich, wenn das Bauprojekt angesprochen wurde. Obwohl eine Ortsumgehung mehr Menschen in stark befahrenen Gemeinden entlasten würde, stehen die Sundhäuser Berge in der Anmeldeliste für den Bundesverkehrswegeplan gleichberechtigt neben den Ortsumgehungen. Für uns Bündnisgrüne haben die über 80 Ortsumgehungen die höhere Priorität.“

Zudem kritisiert er die zögerlichen Reaktionen auf aktuelle Entwicklungen: „Wie in den Medien immer wieder zu lesen ist, fahren immer mehr ThüringerInnen mit der Bahn und nutzen Carsharing, doch die Landesregierung blendet diese Trends weiterhin gern aus“ sagt Darr und ergänzt abschließend: „Ich kann Frau Klaan den Umstieg auf die Bahn für ihre Fahrten von Nordhausen nach Erfurt sehr empfehlen. Die Fahrzeiten sind derzeit gleich und werden nach der Ertüchtigung der Strecke kürzer als mit dem Auto sein“ sagt Darr, der ebenfalls beruflich häufig zwischen Erfurt und Nordthüringen pendelt.



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