28.02.2014

Rechtsstreit um Kalihalden

Foto: Abgeordnetenbüro Dirk Adams

Dirk Adams: Verwaltungsgericht wird Rechtsauffassung bestätigen

Seit Monaten beschäftigt sich der Landtagsabgeordnete Dirk Adams (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) mit der Rekultivierung der Nordthüringer Kalihalden. Durch mehrere Anfragen hatte er die von den Betreibern geäußerten Unsicherheiten zunehmend aufklären können. „Ich bin sicher, dass die Rekultivierung auch ohne Gipsabfälle abgeschlossen werden kann“ sagt Adams.
Die Verwertung der Gipsabfällen war in den letzten Jahren immer wieder Ausgangspunkt für Auseinandersetzungen gewesen. Zwischen 2005 und 2010 hatte sich die Menge der Gipsabfälle, die auf Thüringer Kalihalden landeten, beinah verfünffacht. Nachdem ein dänischer Europaabgeordneter 2010 darauf aufmerksam wurde und das Land Thüringen diesbezügliche Anfragen der Europäischen Union beantworten musste hatte das Thüringer Umweltministerium die Verwertung 2011, mit Verweis auf europarechtliche Bestimmungen, untersagt. Diese Entscheidung hatten die Bündnisgrünen begrüßt: „In Nordthüringen haben wir die schlimmen Auswirkungen des Gipsabbaus vor der Tür. Deshalb darf den hochwertigen Recyclingverfahren nicht der Rohstoff, die Gipsabfälle, genommen werden“ sagt Adams.
Die Haldenbetreiber mussten jedoch 2011 neue Betriebspläne zur Zulassung einreichen. In den Zulassungsbescheiden des Umweltministeriums war die Verwertung von Gipsabfällen nicht mehr vorgesehen. Die Betreiber zeigten sich davon unbeeindruckt, schrieben Widersprüche und reichten Klagen ein. Dadurch erzielten sie eine aufschiebende Wirkung und konnten so weiterhin gipshaltige Abfälle annehmen. „Das motivierte offenbar einige Betreiber den Anteil dieser Abfälle massiv zu erhöhen, denn gegen die Betreiber der Halden Roßleben und Menteroda wurde Ende 2011 schließlich sogar der Sofortvollzug angeordnet“ erläutert Adams. Teilweise nahmen die Betreiber sogar noch nach dem Wirksamwerden des Sofortvollzugs diese Abfälle an.
Adams hofft nun auf eine zügige Entscheidung des Verwaltungsgerichts Weimar: „Keine der eingereichten Klagen wurde seit 2011 entschieden“ sagt Adams. Bei der Entscheidung sind sich die Bündnisgrünen sicher, „dass die Rechtsauffassung des Umweltministeriums bestätigt wird.“
In der heutigen Beantwortung seiner Anfrage wollte Adams unter anderem wissen, wieviel Gipsabfälle 2004 auf die Halden aufgebracht wurden. „Anhand der Zahlen wurde deutlich, dass die Aussage von Minister Reinholz, wonach Gipsabfälle vor 2005 nur in sehr geringem Maß für die Rekultivierung eingesetzt wurden, nicht stimmen kann.“

Hintergrund:
Aus der Antwort auf Frage 2 der Mündlichen Anfrage „Gipsabfälle in der Haldenrekultivierung“ (Drucksache 5/3268) geht für die Menge der gipshaltigen Abfälle und REA-Gipse zur Haldenrekultivierung hervor: 2005 wurden (an den 5 Standorten) 35.546 t aufgebracht, 2010 waren es 163.456 t.
Laut Antwort zur Frage 7 der Kleinen Anfrage 3568 (Drucksache 7/7143) werden voraussichtlich noch 37 Mio. t geeignete Materialien bis zur vollständigen Abdeckung benötigt. Davon entfallen auf die einzelnen Standorte:
Bleicherode (11%): 4,07 Mio. t
Menteroda (7%): 2,59 Mio. t
Roßleben (26%): 9,62 Mio. t
Sollstedt (14%): 5,18 Mio. t
Sondershausen (19%): 7,03 Mio. t
Bischofferode (23%): 8,51 Mio. t

Tabelle zur Auswertung der Anfragen zur Verwertung gipshaltiger Abfälle auf Thüringer Kalihalden (Stand: 03.03.2014)



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