09.05.2014

Grüne Rückschau auf vergangene Legislatur

Foto: BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen

Am vergangenen Mittwoch trafen sich die Mitglieder von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Nordhausen zu ihrer letzten Mitgliederversammlung vor der Kommunalwahl am 25. Mai. Dabei wurde ein Rückblick auf die letzten fünf Jahre Legislaturperiode gehalten.

Gisela Hartmann skizzierte die Zeit im Kreistag retrospektiv. „Wir freuen uns besonders, dass der Bürgerbeteiligungshaushalt auf den Weg gebracht wurde.“ Damit besteht für die Bürgerinnen und Bürger erstmals die Möglichkeit, direkt an finanziellen Entscheidungen teilzuhaben. „Auch die Zukunft des Abfallwirtschaftszentrums Nentzelsrode, in den letzten Jahren mehrfach in unruhigem Fahrwasser, stimmt uns für die nächsten Jahre vorsichtig optimistisch“

Dringenden Handlungsbedarf sehen die Bündnisgrünen allerdings bei der qualitativen Verbesserung der Bildungsangebote und der weiteren Entwicklung des Tourismus. „Der Kreis schöpft seine Möglichkeiten im Bereich des Tourismus noch längst nicht aus, hier geht enormes Potential verloren!“ so Hartmann.

„Am Beispiel der Kulturbibliothek sieht man gut, dass es erhebliche Defizite im Bereich Tranzparenz und Bürgerbeteiligung gibt“ sagte Ursula Burkhardt bezugnehmend auf die Stadtpolitik. So wurde die Bevölkerung erst nach der Beschlussfassung im Stadtrat über die genauen Pläne informiert und hatte keinerlei Möglichkeiten mehr auf diese einzuwirken. Völlig unklar ist bis heute auch die Kostendeckung des anstehenden laufenden Betriebs, aus Sicht der Grünen nur ein Beispiel für verfehlte Politik der bisherigen Entscheidungsträger.

Als großen Erfolg werteten die Anwesenden die Sanierung der Abwasserentsorgung im Ortsteil Steigerthal. „Die Einleitung der ungeklärten Abwässer in den Gipskarst konnte deutlich verringert werden und der Ort erfuhr eine enorme Aufwertung.“ Auch in der kommenden Legislatur wollen die Grünen sich weiterhin für die Belange der Bürger vor Ort stark machen: „Der 2. Bauabschnitt für Steigerthal steht noch an“.

Zukünftige Themen wie die Fortschreibung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK), ein neues Überdenken der vorhandenen Verkehrsinfrastruktur insbesondere hinsichtlich eines besseren Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs aber auch die Einführung eines Bürgerbeteiligungshaushaltes stehen aus Sicht der Grünen bereits auf der Agenda der kommenden Legislaturperiode.

Gisela Hartmann und Ursula Burkhardt äußerten übereinstimmend, dass es trotz der geringen Fraktionstärke, Spaß mache, sich für die Region und die Stadt vor dem Hintergrund grüner Politikinhalte zu engagieren.

„Die Stadt und die Region brauchen mehr Transparenz, echte Bürgerbeteiligung und nachhaltige Innovationen!“ resümierte abschließend und ausblickend Vorstandsmitglied Yannik Franzki.



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