08.07.2014

Fünf Jahre frischer Wind für Thüringen

Grüne ziehen Bilanz der Legislatur

Die bündnisgrüne Fraktionsvorsitzende Anja Siegesmund und der energie- und innenpolitische Sprecher der Fraktion, Dirk Adams, haben heute im Rahmen einer Pressekonferenz Bilanz über die Arbeit der bündnisgrünen Landtagsfraktion gezogen.

„Fünf Jahre bündnisgrüne Politik im Thüringer Landtag, das sind vor allem fünf Jahre frischer Wind für Thüringen“, resümiert Anja Siegesmund. „Schnell haben wir uns als ernst zu nehmende Oppositionsfraktion im Parlament etabliert. Mit zahlreichen Gesetzentwürfen und parlamentarischen Initiativen haben wir Konzepte entwickelt, wie ein ökologischeres, gerechtes und nachhaltiges Thüringen aussehen kann. Vor dem Weimarer Verfassungsgericht haben wir erfolgreich für eine Verbesserung der Finanzierung von freien Schulen geklagt. Mittels einer Großen Anfrage haben wir das Thema soziale Mobilität auf die politische Tagesordnung gesetzt. Der Ausbau der erneuerbaren Energien, der Schutz unserer Natur und die Verbesserung der Haltungsbedingungen in der industriellen Tierhaltung waren außerdem wichtige Themen für uns. GRÜN war und ist drin. Das soll auch in der kommenden Legislatur so bleiben. An Konzepten und Ideen, den Freistaat zukunftsfähig zu gestalten, mangelt es uns im Gegensatz zur schwarz-roten Landesregierung jedenfalls nicht.“

„Unsere Vision für Thüringen ist klar: Viel mehr umweltfreundlich erzeugter Strom aus Sonne und Wind, viel mehr Menschen, die den öffentlichen Personennahverkehr nutzen und viel mehr Möglichkeiten für die Menschen in Thüringen, sich an politischen Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Wir GRÜNe haben mit unserem Entwurf für ein Klimaschutzgesetz gezeigt, wie entsprechende Initiativen gefördert und ausgebaut werden können. Wichtig war und ist uns aber auch, dass die Menschen im Freistaat sicher leben und arbeiten können. Wir haben uns deshalb vehement für ein modernes Informationsfreiheitsgesetz eingesetzt. Mit unserem Entwurf eines Verfassungsschutzgesetzes für Thüringen haben wir außerdem wichtige Schlüsse aus der Arbeit der Untersuchungsausschüsse 5/1 und 5/2 des Thüringer Landtags gezogen und wesentliche Impulse für den Umbau der Sicherheitsstruktur des Freistaates gesetzt“, ergänzt Dirk Adams.

Abschließend betont Siegesmund: „Wichtig für Thüringen sind eine offenere Gesellschaft, soziale Gerechtigkeit und ein Ende von Vetternwirtschaft und Versorgungsmentalität – dafür stehen wir und dafür braucht es in einer kommenden Landesregierung starke GRÜNe. Wir sind bereit, dafür Verantwortung zu übernehmen. Weitere fünf verlorene Jahre mit Schwarz-Rot kann sich Thüringen nicht leisten!“

Die Bilanz unserer bündnisgrünen Landtagsfraktion finden Sie im Anhang.

Weitere Informationen zum Thema Intensivtierhaltung stehen unter www.thueringen-massentierhaltung.de zur Verfügung.

application/pdf SymbolFraktionsbilanz: Fünf Jahre Grün im Thüringer Landtag - Fünf Jahre frischer Wind für Thüringen

application/pdf SymbolRegierungsbilanz: Fünf Jahre Schwarz-Rot - Fünf Jahre Stillstand in Thüringen

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URL:http://www.gruene-nordhausen.de/partei/archiv/2014/expand/529955/nc/1/dn/1/