08.11.2018
Stellungnahme zum Regionalplanentwurf übergeben
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Stellungnahme zum Entwurf des Regionalplans Nordthüringen
Kap. 4.5 Rohstoffsicherung und Rohstoffgewinnung
Kap. 4.5.1 Vorranggebiete Rohstoffgewinnung
Kap. 4.5.2 Vorbehaltsgebiete Rohstoffgewinnung
Kap. 4.5.3 Vorranggebiete Vorsorgende Rohstoffsicherung
Sehr geehrte Damen und Herren der Regionalen Planungsgemeinschaft,
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kreisverband Nordhausen nimmt zu o.g. Kapiteln im Entwurf des Regionalplanes Nordthüringen wie folgt Stellung:
Die Nordthüringer Südharzregion wird vom Gipskarstgürtel durchzogen. Er ist als „Hotspot der Artenvielfalt“ ausgewiesen, umfasst großflächige Naturschutzgebiete sowie zahlreiche Lebensräume seltener Arten in Flora und Fauna. Daher eignet sich der Südharzer Gipskarstgürtel besonders zum Biosphärenreservat – hier soll das Prinzip der Zusammengehörigkeit von Mensch und Natur umgesetzt werden.
Erstes Ziel ist es, die Natur zu nutzen ohne sie zu zerstören, denn den hier lebenden Menschen ist der Erhalt dieser einzigartigen Natur ein großes Anliegen.
Wegen seiner weltweit einmaligen Naturausstattung soll die gesamte Region für den naturnahen Tourismus weiterentwickelt werden. Dies sichert nicht nur Arbeitsplätze – vielmehr steigert es die Lebensqualität aller hier lebenden Menschen.
Diesem Anliegen stehen nach unserer Auffassung die im Regionalplan in Kap. 4.5.3 neu ausgewiesenen „Vorranggebiete Vorsorgende Rohstoffgewinnung“ für Gips/Anhydrit (VRS-1, VRS-2) entgegen. Hier sollen zusätzlich zu den im aktuell geltenden Regionalplan ausgewiesenen Vorranggebieten, die bereits jetzt eine Fläche von 585 ha umfassen, neue Flächen markiert werden. Das lehnen wir entschieden ab!
Dieses Vorhaben widerspricht aus unserer Sicht auch den Ausführungen im „Landesentwicklungsprogramm Thüringen 2025“ (LEP 2025).Hier heißt es in Kapitel 6.3.5: „Darüber hinaus sollen Vorranggebiete vorsorgende Rohsstoffsicherung ... bestimmt werden, sofern dies erforderlich ist.“Dieses Erfordernis trifft auf beide Flächen nicht zu:
1. Das markierte VRS-2 zwischen Buchholz und Steigerthal zerschneidet das FS-Gebiet dieser Region. Es liegt in unmittelbarer Nähe zum Abbaugebiet „Alter Stolberg“. Hier lagern Gipsvorräte für die kommenden 90 Jahre. Diese Prognose zur Ergiebigkeit des Steinbruchs Alter Stolberg wurde seitens der gipsabbauenden Unternehmen bestätigt.
2. Das VRS-1 am Kuhberg erfüllt die räumlichen Anforderungen nicht. Dieses Gebiet liegt teilweise innerhalb der 300-Meter-Pufferzone um baulich geprägte Siedlungsflächen im Außenbereich (Splittersiedlungen und Einzelhäuser im Außenbereich). Das Grundstück Gräblingstal 1 ist mit einem Wohnhaus bebaut und befindet sich lediglich ca. 200 Meter von dem geplanten VRS-1 entfernt. Außerdem befinden sich Teilgebiete einer Kleingartenanlage innerhalb der 300-Meter-Pufferzone.
Die Gewinnung von Gips und Anhydrit als bodennaher Rohstoff stellt einen massiven Eingriff in das Ökosystem der Gipskarstlandschaft dar. Die Mehrzahl aller bisher ausgewiesener Flächen sind nach unseren Erkenntnissen bisher teilweise erst zu 50 Prozent ausgesteint. Somit ist die Rohstoffsicherung in den Flächen z.B. Kohnstein, Hohe Schleife, Röseberg oder Ellricher Klippen Süd für die kommenden Jahrzehnte gesichert und eine Neuausweisung nicht notwendig.
Nach heutigem Stand der technologischen Entwicklung scheint es vielmehr gegeben, dass sich die gipsabbauenden Unternehmen intensiver als bisher für nachhaltige Alternativen einsetzen. Als Beispiel sei hier nur die bisher absolut unzureichende Resthalden-Bearbeitung genannt.
Die in Ihrer Begründung Z4-4 zitierte „Untersuchung zur Rohstoffsicherung der Rohstoffart Gips/Anhydrit“ des Sachverständigenbüros Reyer stellen wir hier deutlich infrage. Die Gutachter prognostizieren einen steigenden Bedarf in den kommenden 25 Jahren auf Grundlage der Vergangenheit.
Wir geben zu bedenken, dass Technologien weltweit einem stetigen Fortschritt unterliegen. Die gipsabbauenden Unternehmen können bereits heute ihr Engagement in Richtung Rohstoff-Recycling, Resthalden-Bearbeitung und Entwicklung von Alternativen zum Gipsabbau intensivieren. Die Hochschule Nordhausen ist dabei ein starker Partner. Der Umfang des aktuellen Engagements und der Zusammenarbeit ist uns bekannt. Daher fordern wir für eine zukunftsfähige Arbeitsplatzsicherung eine Intensivierung der Bemühungen aller im Südharzer Gipskarstgürtel abbauenden Unternehmen.
Aus unserer Sicht stellt nur die schrittweise Verknappung natürlicher Ressourcen für den innovativen Fortschritt und somit dem Erhalt von Arbeitsplätzen eine echte Alternative dar!
Im Kap. 4.5.2 „Vorbehaltsgebiete Rohstoffgewinnung“,Punkt G4-19 sind Flächen für unterschiedliche Bodenschätze aufgelistet (z.B. so-1 Kehmstedt, Sole). In der Raumnutzungskarte (RNK) ist neben der Gemarkung Hörningen ein Gebiet mit „gi/a1“ gekennzeichnet. Das lässt darauf schließen, dass hier ein Vorbehaltsgebiet Rohstoffgewinnung markiert ist. Dieses findet sich allerdings nicht im Text des Entwurfes zum Regionalplan Nordthüringen wider. Wir bitten darum, hier für Klarheit und bessere Lesbarkeit zu sorgen.
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen fordert, den Entwurf des Regionalplanes Nordthüringen zu überarbeiten. Vor allem scheint es notwendig, den Ansprüchen der Region an eine nachhaltige, kulturelle und umweltgerechte Entwicklung deutlicher zu entsprechen.
Wir fordern, keine neuen Vorranggebiete für den Gipsabbau auszuweisen!
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