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Christian Darr: Mit „TTIP“ kommt schier unglaubliches auf die BürgerInnen in Europa zu
Über das geplante Handelsabkommen „TTIP“ informierte am Montag Abend der Europaabgeordnete Martin Häußling. Besonders junge Menschen, unter ihnen viele Studierende der Fachhochschule, nutzten die Gelegenheit um sich in der Nordhäuser „Flohburg“ über die Pläne für die größte Freihandelszone der Welt auszutauschen. „Wir wollen Information aus erster Hand ermöglichen. Daher haben wir Herrn Häußling gern eingeladen um den Menschen direkt aus seiner Arbeit im europäischen Parlament zu berichten und gemeinsam diskutieren zu können“ erläutert der bündnisgrüne Kreissprecher Christian Darr.
Häußling informierte die Anwesenden zunächst über die Umstände und den aktuellen Stand der Verhandlungen. Den Schwerpunkt seiner Ausführungen legte der Abgeordnete, der auch Mitglied im Agrarausschuss des europäischen Parlaments ist, auf die Bereiche Landwirtschaft und Verbraucherschutz. So habe nicht einmal Häußling als Parlamentarier belastbare Zahlen zu den versprochenen positiven Auswirkungen des Abkommens erhalten können. Besonders der „Investorenschutz“, welcher eine Klagemöglichkeit für Konzerne gegen Staaten ermöglicht, ist aus Häußlings Sicht sehr kritisch zu hinterfragen. „Das kann demokratiegefährdend wirken“ erläuterte Häußling in seiner Bewertung.
Abschließend fasste Christian Darr zusammen: „Von geheimen Verhandlungen über die Aushebelung von Verbraucherstandards bis hin zu dubiosen Schiedsgerichten - mit „TTIP“ kommt schier unglaubliches auf die BürgerInnen in Europa zu“. Er appeliert daher an die Menschen am Sonntag zur Wahl zu gehen und so auf die Entscheidungen vor Ort, aber auch in Europa direkten Einfluß auszuüben: „Wir haben es in der Hand, unsere Zukunft entweder in die Hände unseriöser Populisten zu legen, oder von unserem Entscheidungsrecht Gebrauch zu machen."
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