Der Widerstand gegen die Freihandelsabkommen TTIP mit USA und CETA mit Kanada hält an. Zwar hat die Europäische Kommission am 11. September 2014 die geplante Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA wegen rechtlicher Bedenken verhindert, aber das macht die Freihandelsabkommen und die Umstände, unter denen sie verhandelt werden, nicht besser. Und deshalb werden wir weiter dagegen aktiv sein und organisieren den Widerstand auf breiter Basis.

Denn Fakt ist: Nach allem, was bisher von den geheim verhandelten Abkommen bekannt ist, besteht die Gefahr, dass unter dem Tichwort Investorenschutz Konzerne vor Schiedsgerichten klagen können, wenn sie z.B. wegen strengerer Umwelt- oder Sozialstandards ihre geschäftlichen Interessen bedroht sehen.

Auch wenn die Europäische Bürgerinitiative zunächst gestoppt wurde, wollen wir doch zweigleisig weitermachen: Zum einen wollen die 250 Trägerorganisationen der EBI vor dem Europäischen Gerichtshof gerichtlich gegen das Verbot vorgehen, zum anderen wird das Ziel einer Bürgerinitiative einfach trotzdem als selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative weiter verfolgt. Deshalb bitten wir Euch auch um Unterstützung: Unterschreibt online oder auf einer der kursierenden Listen gegen TTIP und CETA, wie sie bisher verhandelt werden, und stärkt auf diese Weise die Interessen der Bürgerinnen und Bürger Europas und die demokratisch legitimierten Gesetze zu Umwelt- und Verbraucherschutz gegenüber den Wirtschaftsinteressen großer Konzerne.

Die Position unseres Bundesverbandes von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TTIP und CETA könnt Ihr HIER nachlesen.

Ein Europa-weiter Aktionstag gegen TTIP und CETA fand am 11. Oktober statt. HIER findet Ihr Informationen über den Hintergrund und die konkreten, dezentralen  Aktionen vor Ort. In Thüringen wurden bei einem Infostand am Erfurter Anger zahlreiche Unterschriften gegen TTIP gesammelt. 

Eine Sammlung von hilfreichen weiterführenden Links zum Thema hat der grüne Europaabgeordnete und Sprecher der grünen Europagruppe Sven Giegold auf seiner Webseite zusammengestellt.