Wahlauswertung und Diskussion der zukünftigen Optionen
Am vergangenen Samstag fand im Erfurter Haus Dacheröden der 3. Landesparteirat dieses Jahres statt. Thema waren einerseits die Auswertung des Wahlkampfes und Wahlergebnisses und andererseits die Diskussion der Optionen, die uns GRÜNEN jetzt offen stehen. Die Sondierungsgruppe, die in diesen Wochen und noch bis 15. Oktober mit LINKEN und SPD Gespräche führt, berichtete von den bisher erzielten Ergebnissen. Besondere Bedeutung kommt dem viel diskutierten Papier zur Aufarbeitung der DDR-Geschichte zu, das alle drei Parteien verabschiedet haben und das in die Präambel eines möglichen Koalitionsvertrages einfließen wird. Darin heißt es explizit, dass die DDR eine Diktatur und kein Rechtsstaat war.
Nach Diskussionen und Rückblicken votierten die Delegierten des Landesparteirats einstimmig für einen Beschluss, dem zufolge der Landesvorstand alle Mitglieder in Form einer Urabstimmung an der Entscheidung über einen möglichen Koalitionsvertrag beteiligen wird. Über Zeitpunkt und Dauer der Urabstimmung entscheidet der Landesvorstand in Abhängigkeit vom Zeitverlauf der möglichen Koalitionsverhandlungen.
HIER könnt Ihr den Beschluss nachlesen.
Bilder des Landesparteirates in Erfurt könnt Ihr auf der Facebook-Seite des Landesverbands sehen.
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