In die Nachbetrachtung zum Stadtrat vom Montag und der Haushaltsfindung melden sich heute auch die Nordhäuser Grünen zu Wort und übt deutliche Kritik am Verhalten der AfD-Fraktion.
Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 hat der Stadtrat die finanzielle Grundlage für die kommenden Jahre geschaffen. Schulen, Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen, Kulturangebote und wichtige Infrastrukturprojekte erhalten damit die notwendige Planungssicherheit.
Die AfD hat diesen Haushalt als einzige Fraktion abgelehnt. Für die Grüne Gruppe ist das ein weiteres Beispiel dafür, dass die AfD nicht gestalten, sondern vor allem blockieren will.
„Das ist keine Politik, das ist keine Alternative“, erklärt Pascal Leibbrandt. „Wer acht Monate lang die Möglichkeit hatte, an einem Haushalt mitzuarbeiten, Änderungsanträge einzubringen, Mehrheiten zu organisieren und eigene Prioritäten durchzusetzen, kann sich am Ende nicht einfach zurücklehnen und pauschal Nein sagen.“
Der Haushaltsprozess war lang, intensiv und von schwierigen Abwägungen geprägt. Steigende Personalaufwendungen, höhere Umlagen, gesetzliche Pflichtaufgaben und die Sicherung freiwilliger Leistungen mussten miteinander in Einklang gebracht werden. Keine Fraktion hat alle ihre Forderungen vollständig durchsetzen können. Genau deshalb sind Kompromisse notwendig.
„Kommunalpolitik lebt davon, Verantwortung zu übernehmen. Wer Verantwortung übernimmt, muss bereit sein, Lösungen zu entwickeln und Kompromisse zu finden. Immer nur dagegen zu sein, mag einfache Schlagzeilen produzieren, löst aber kein einziges Problem in unserer Stadt.“ so Wilma Busch.
Besonders kritisch sieht die Grüne Gruppe, dass die AfD zwar den gesamten Haushalt ablehnt, gleichzeitig aber kein schlüssiges Gesamtkonzept für die Zukunft Nordhausens vorgelegt hat. Kürzungsvorschläge ersetzen keinen tragfähigen Haushaltsentwurf für eine Stadt mit einem Haushaltsvolumen von über 100 Millionen Euro.
Der beschlossene Haushalt enthält wichtige Investitionen in Schulen, Feuerwehren, Sportstätten, Infrastruktur und öffentliche Gebäude. Gleichzeitig sichert er die Arbeit von Vereinen, sozialen Trägern und kulturellen Einrichtungen, die einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.
„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns Lösungen und Verlässlichkeit. Sie erwarten, dass wir unterschiedliche Interessen zusammenführen und Entscheidungen treffen. Genau das haben die demokratischen Fraktionen getan. Wer sich jeder Verantwortung entzieht und am Ende nur Nein sagt, bietet keine Alternative für Nordhausen.“ so Leibbrandt abschließend.
Die Grüne Gruppe wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Nordhausen finanziell handlungsfähig bleibt und gleichzeitig in Lebensqualität, Zusammenhalt und Zukunftsfähigkeit investiert.
In der vergangenen Woche haben die Grünen in Nordhausen eine gezielte Kippensammel-Aktion durchgeführt, um auf die Verschmutzung des Stadtbildes aufmerksam zu machen. Zwölf freiwillige Helfer sammelten im Bereich zwischen der Barfüßerstraße und der Kranichstraße über zwei Kilogramm Zigarettenfilter ein.
Begleitend zur Reinigung informierten die Grünen an einem Infostand über die ökologischen Folgen der achtlos weggeworfenen Filter. „Es ist erschreckend, wie selbstverständlich viele Menschen ihre Zigarettenfilter einfach auf den Boden werfen, obwohl es in unserer Stadt genügend Mülleimer gibt“, erklärt Stephanie Tiepelmann-Halm. „Wir haben jedoch erlebt, dass ein respektvoller Dialog wirkt. Sogar eine Gruppe junger Menschen, die wir gerade beim Wegwerfen ertappt haben, zeigte sich einsichtig und hob die Filter sofort wieder auf. Das zeigt: Bewusstsein schaffen ist der erste Schritt zur Lösung.“
Die Gefahr durch Zigarettenkippen ist weitaus größer, als es die kleine Größe vermuten lässt. Die Filter sind nicht biologisch abbaubar, da sie aus Celluloseacetat – einer Form von Kunststoff – bestehen. Sie setzen hochgiftige Substanzen wie Nikotin, Arsen und Cadmium frei, die über den Regen direkt in den Boden und das Grundwasser gelangen oder über die Kanalisation in unsere Gewässer gespült werden. Ein einziger Zigarettenfilter kann laut Experten bis zu 40 Liter Grundwasser verunreinigen.
Um nachhaltige Alternativen zu bieten, verteilten die Grünen gemeinsam mit Familie Glier aus Nordhausen kleine Taschenaschenbecher an die Passanten. „Wir wollen nicht nur kritisieren, sondern praktische Lösungen anbieten“, so Tiepelmann-Halm. Die Grünen rufen nun alle Bürgerinnen und Bürger auf, gerade am kommenden Wochenende einen eigenen Beitrag zu leisten und die Stadt sauber zu halten.
Und das machen wir jetzt wirklich? Nach und nach setzte in allen Köpfen die Realisation ein. Nach zwei intensiven Tagen auf der Landesdelegiertenkonferenz in Leinefelde sollte es in der Nacht zum Sonntag auf den Brocken gehen – zur traditionellen Wanderung zur Sommersonnenwende des Kreisverbandes Nordhausen. Der Blick in die Gesichter verriet, niemand wusste die Idee zwischen Genie und Wahnsinn einzuordnen, diese beiden Veranstaltungen auf dasselbe Wochenende zu legen. Allen Zweifeln zum Trotz fuhr das Auto von Leinefelde los in Richtung Oderbrück, wo wir verweilen wollten, bis es dann spät nachts losgehen sollte. Während wir zu Beginn der Fahrt noch über den Parteitag redeten, erblickten wir schon bald ein wüstes, karges Panorama, wo einst der Harz grün und lebendig war. So weit das Auge reichte sahen wir tote Fichten, die Dürren und der Borkenkäfer zurückgelassen hatten. Der Parteitag rückte schnell in den Hintergrund und spätestens jetzt wich die Erschöpfung der letzten Tage der Neugier auf das was kommen sollte.
Nachdem wir uns gestärkt hatten, machten wir uns um halb drei auf den Weg zu einem Wanderparkplatz, an dem wir uns mit Rüdiger Neitzke, dem Initiator des jährlichen Spektakels aus dem KV Nordhausen und vielen weiteren Grünen-Mitgliedern und Freund*innen aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Niedersachsen trafen, darunter auch unser stellvertretender Bundesvorsitzender Heiko Knopf und in diesem Jahr auch Vertreter*innen der SPD.
Als wir uns um drei Uhr in Gang setzten, schien der Mond so hell, dass unsere Stirnlampen nicht gebraucht wurden. Erhellt wurde unsere Wanderung auch durch spannende Geschichten über den verspäteten Mauerfall auf dem Brocken, der damals einen Abhörposten der DDR in den Westen beherbergte. Die Geschichten vom 3. Dezember 1989, dem Tag, als Menschen aus alles Richtungen und angrenzenden Bundesländern auf den Brocken wanderten und das sowjetische Militär am Ende abzog, konnte das jüngere Publikum begeistern. Insgesamt herrschte stets ein reger Austausch in der Gruppe – für die Uhrzeit war der ganze Tross überraschend rege und munter.
Oben auf dem Brocken, wurde die letzte Müdigkeit durch einen konstant turbulenten Wind aus unseren Köpfen geweht. Die Sonne ging zwar nur unspektakulär hinter einem diesigen Wolkenfilm auf, dennoch waren alle eine ganze Weile von der Kombination aus Aussicht, Wind und der Geschichte des Ortes in den Bann gezogen. Nach genügend Blick in die Ferne, einer sehr schweren Suche nach Windkraftanlagen und einer kleinen Stärkung, nahmen wir auf dem Runterweg im Hellen unsere Umwelt gänzlich anders wahr. Die unzähligen toten Fichten erinnerten an einen riesigen Friedhof. Später kamen wir an einem wertvollen und seltenen Hochmoor vorbei. Das, was wir schützen wollen und das, was wir nicht schützen konnten lag unglaublich nah beieinander. Um kurz vor 7 Uhr morgens, als unser Gipfelsturm endete, wussten nach geschichtlichen Eindrücken, dem hautnahen, massiven Waldsterben und aktuellen politischen Diskussionen viele erst einmal nicht wohin mit sich. Zu Hause angekommen war es dann auf einmal doch viel klarer: Ab ins Bett!
Ein Bericht von David Bald
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