BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In die Nachbetrachtung zum Stadtrat vom Montag und der Haushaltsfindung melden sich heute auch die Nordhäuser Grünen zu Wort und übt deutliche Kritik am Verhalten der AfD-Fraktion.

Mit der Verabschiedung des Doppelhaushalts 2026/2027 hat der Stadtrat die finanzielle Grundlage für die kommenden Jahre geschaffen. Schulen, Feuerwehren, Vereine, soziale Einrichtungen, Kulturangebote und wichtige Infrastrukturprojekte erhalten damit die notwendige Planungssicherheit.

Die AfD hat diesen Haushalt als einzige Fraktion abgelehnt. Für die Grüne Gruppe ist das ein weiteres Beispiel dafür, dass die AfD nicht gestalten, sondern vor allem blockieren will.

„Das ist keine Politik, das ist keine Alternative“, erklärt Pascal Leibbrandt. „Wer acht Monate lang die Möglichkeit hatte, an einem Haushalt mitzuarbeiten, Änderungsanträge einzubringen, Mehrheiten zu organisieren und eigene Prioritäten durchzusetzen, kann sich am Ende nicht einfach zurücklehnen und pauschal Nein sagen.“

Der Haushaltsprozess war lang, intensiv und von schwierigen Abwägungen geprägt. Steigende Personalaufwendungen, höhere Umlagen, gesetzliche Pflichtaufgaben und die Sicherung freiwilliger Leistungen mussten miteinander in Einklang gebracht werden. Keine Fraktion hat alle ihre Forderungen vollständig durchsetzen können. Genau deshalb sind Kompromisse notwendig.

„Kommunalpolitik lebt davon, Verantwortung zu übernehmen. Wer Verantwortung übernimmt, muss bereit sein, Lösungen zu entwickeln und Kompromisse zu finden. Immer nur dagegen zu sein, mag einfache Schlagzeilen produzieren, löst aber kein einziges Problem in unserer Stadt.“ so Wilma Busch.

Besonders kritisch sieht die Grüne Gruppe, dass die AfD zwar den gesamten Haushalt ablehnt, gleichzeitig aber kein schlüssiges Gesamtkonzept für die Zukunft Nordhausens vorgelegt hat. Kürzungsvorschläge ersetzen keinen tragfähigen Haushaltsentwurf für eine Stadt mit einem Haushaltsvolumen von über 100 Millionen Euro.

Der beschlossene Haushalt enthält wichtige Investitionen in Schulen, Feuerwehren, Sportstätten, Infrastruktur und öffentliche Gebäude. Gleichzeitig sichert er die Arbeit von Vereinen, sozialen Trägern und kulturellen Einrichtungen, die einen wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten.

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten von uns Lösungen und Verlässlichkeit. Sie erwarten, dass wir unterschiedliche Interessen zusammenführen und Entscheidungen treffen. Genau das haben die demokratischen Fraktionen getan. Wer sich jeder Verantwortung entzieht und am Ende nur Nein sagt, bietet keine Alternative für Nordhausen.“ so Leibbrandt abschließend.

Die Grüne Gruppe wird sich auch weiterhin dafür einsetzen, dass Nordhausen finanziell handlungsfähig bleibt und gleichzeitig in Lebensqualität, Zusammenhalt und Zukunftsfähigkeit investiert.